Ursula Mahler Unterbezirk Oberbergischer Kreis erhält 6,6 Mio. Euro vom LVR zurück

Gemeinsame Erklärung der​ Mitglieder von SPD und CDU in der Landschaftsversammlung ​R​​heinland​:

Der Landschaftsverband Rheinland (LVR) hat in den zurückliegenden  Jahren aufgrund einer Klage der Stadt Köln eine Rückstellung bilden müssen. In Streit stand die Zuständigkeit für die Kosten der sogenannten Integrationshelfer in Schulen und Kindertageseinrichtungen im Gebiet des LVR.

Nachdem die Stadt Köln ihre Klage zurückgezogen hat, haben die Fraktionen von CDU und SPD in der Landschaftsversammlung Rheinland entschieden, den Städten und Kreisen, die mit ihren Umlagebeiträgen diese Risikovorsorge über die Landschaftsverbandsumlage mitfinanziert haben, 275 Millionen € zu erstatten.

Die Mitglieder der Landschaftsversammlung Rheinland Jürgen Kleine (CDU), Michaela Stefer (CDU) und Ursula Mahler (SPD) teilen mit: „Dies bedeutet für den Oberbergischen Kreis eine Rückerstattung in Höhe von 6.615.564,76 Millionen Euro.“

 

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 03.03.2017

 

Unterbezirk Karneval 2017 - Die SPD-Oberberg war dabei

Hier ein paar Impressionen von der gemeinsamen Fahrt und dem fröhlichen Abend in der Lachenden Kölnarena und vom Rosensonntagszug in Ründeroth.

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 28.02.2017

 

MdB und MdL „Gespräch am Küchentisch“ - Michaela Engelmeier, MdB in der Gummersbacher Innenstadt

Am Tag der „Sozialen Gerechtigkeit“ lud die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier nachmittags zum „Gespräch am Küchentisch“ ein - mitten auf dem Lindenplatz in Gummersbach.

Welche Pläne hat der SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz für Deutschland, welche Ziele hat die SPD in den vergangenen Jahren im Bund erreichen können? Michaela Engelmeier sprach mit den Bürgerinnen und Bürgern unter anderem über die kürzlich beschlossene bessere Unterstützung von Alleinerziehenden ( Unterhaltsvorschuss), über die nötige Anerkennung von Lebensleistungen, die Absichten der SPD, das Gesundheitssystem mit der Bürgerversicherung fairer zu gestalten – das Spektrum der Gesprächsthemen war sehr breit gefächert.

 

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 21.02.2017

 

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