Herzlich Willkommen

bei Ihrer SPD-Kreistagsfraktion im Oberbergischen!

Wir informieren Sie hier gerne über unsere Arbeit im Kreistag und stellen Ihnen unsere Mandatsträger/innen vor. Auch freuen wir uns über Ihre Kontaktaufnahme, zum Beispiel über den Mailkontakt info(at)kreistags-spd.de. Falls Ihnen unsere Homepage gefällt, bitten wir: Empfehlen Sie uns weiter. Das Oberbergische braucht eine besser informierte Öffentlichkeit.

Für Ihre Kreistags-SPD
Ralf Wurth, Vorsitzender

 
 

Michaela Engelmeier MdB MdB und MdL Bund entlastet Länder und Kommunen - der Oberbergische Kreis und seine Kommunen profitiert mit 12.119.000 Euro pro Jahr

Mit rund 20 Milliarden Euro wird der Bund die Länder und Kommunen bis 2019 unterstützen. Das hat der Deutsche Bundestag heute mit einem weiteren Gesetz zur Entlastung von Ländern und Kommunen entschieden, erklärt die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier.

„Mit dem Gesetz setzen wir eines der prioritären Ziele des Koalitionsvertrags um: die Entlastung der Kommunen bei Sozialausgaben um 5 Milliarden Euro jährlich ab 2018. Die Verteilung der 5 Milliarden erfolgt durch eine Kombination aus kommunaler Umsatzsteuerbeteiligung (2,4 Mrd. Euro), Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose (1,6 Mrd. Euro) und Umsatzsteuer der Länder (1 Mrd. Euro). Als SPD-Fraktion hätten wir uns einen Verteilungsschlüssel gewünscht, der noch gezielter strukturschwache Kommunen entlastet. Dies ist aber leider am Widerstand der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gescheitert.“

 

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 25.11.2016

 

Veranstaltungen Schweigemarsch in Bergneustadt

Am kommenden Dienstag, den 29. November 2016, findet in Bergneustadt wieder der Schweigemarsch für Frieden und gegen Krieg, Gewalt, Terror, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit statt.

Treffpunkt ist um 19:00 Uhr der Rathausvorplatz.

Veranstalter: SPD und Grüne/Bündnis90 Bergneustadt

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 23.11.2016

 

MdB und MdL Wiehler Oberstufenschüler und -schülerinnen in Berlin - Anregende Diskussion mit Michaela Engelmeier, MdB

„Wie wäre es Frau Engelmeier, wollen Sie vielleicht Kanzlerin werden?“ „Sportministerin würde mir eher liegen.“ Die Bundestagsabgeordnete Michaela Engelmeier begrüßte diese Woche diskutierfreudige Oberstufenschülerinnen und –schüler aus Wiehl in der Bundeshauptstadt.

Besonderes Interesse zeigten die jungen Leute an der aktuellen Diskussion zur „Obergrenze“ für die Einreise von Flüchtlingen. Wie die Abgeordnete selbst, finden die Schülerinnen und Schüler diesen konservativen Vorschlag eher seltsam als nötig und ganz sicher nicht umsetzbar.

Veröffentlicht von SPD Oberbergischer Kreis am 18.11.2016

 

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06.12.2016, 18:00 Uhr - 21:00 Uhr
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